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Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

1. Widerrufsrecht:

Der Kunde ist berechtigt, seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn dem Kunden die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Ware zu widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf in Textform ist zu richten an die

Neoflexal Deutschland
Customer-Service
Ziethener Straße 10
D-15831 Blankenfelde-Mahlow

Email: info@neoflexal.de

Der Widerruf durch Rücksendung der Ware ist grundsätzlich an folgende Adresse zu schicken:

Neoflexal Deutschland
Ziethener Straße 10
D-15831 Blankenfelde-Mahlow
Deutschland

Alternativ kann die Ware an den Lieferanten als Retourensendung abgelehnt oder zurückgegeben werden. Name des Lieferanten teilen wir dem Kunden spätestens bei Vertragsschluss gem. Ziff. II. 4 dieser AGB mit.

2. Ausschluss des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach den Vorgaben des Kunden angefertigt werden (Maßanfertigungen oder Sonderanfertigungen) oder eindeutig auf die persönlichen Verhältnisse des Kunden zugeschnitten oder aufgrund der Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

3. Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren bzw. herausgeben, muss der Kunde uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogenen Nutzen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten des Versandes und der Rücksendung zu tragen, sofern die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Ware, für uns mit deren Empfang.



Zusätzliches vertragliches Rückgaberecht des Kunden

1. Der Kunde kann zusätzlich und unabhängig von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht die Ware insgesamt oder einzelne Artikel innerhalb des Zeitraumes vom 15. bis 21. Tag ab Erhalt durch Rücksendung an uns zurückgeben werden.

Voraussetzung ist, dass sich die jeweiligen Artikel in ungebrauchtem und unbeschädigtem Zustand befinden. Eingeschweißte oder versiegelte Ware kann nur zurückgegeben werden, wenn die Einschweißfolie bzw. das Siegel unbeschädigt ist. Ein Rückgaberecht besteht ferner nicht bei Waren, die nach den Vorgaben des Kunden angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Verhältnisse des Kunden zugeschnitten wurden.

2. Die Rücksendung der Ware erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden an uns.

3. Macht der Kunde von seinem Rückgaberecht gem. Ziff. IV.1 dieser AGB Gebrauch, erstatten wir dem Kunden den für die zurückgegebene Ware den schon geleisteten Kaufpreis. Vom Kunden gezahlte Versandkosten werden nicht erstattet.

4. Die vorstehenden Bestimmungen lassen die gesetzlichen Rechte des Kunden, insbesondere sein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß Ziff. III dieser AGB sowie evtl. Mängelansprüche, unberührt.


Fälligkeit des Kaufpreises, Zahlungsbedingungen

1. Der Kaufpreis sowie anfallende Versandkosten werden mit Vertragsabschluss fällig.

2. Sie können in unserem Store per Vorkasse, Nachnahme oder als Stammkunde auf Rechnung bezahlen. Des weiteren haben Sie die Möglichkeit mit PayPal zu bezahlen, wählen Sie hierzu in der Bestellmaske "Vorkasse" aus und teilen Sie uns Ihren Zahlungswunsch per PayPal mit. Wir werden Ihnen dann mitteilen wie Sie Rechnung per PayPal an uns durchführen können.


Lieferung, vergebliche Anlieferung, Höhere Gewalt

1. Soweit eine Lieferung an den Kunden aus von diesem zu vertretenden Gründen nicht möglich ist, insbesondere weil er unter der angegebenen Lieferadresse nicht angetroffenen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt er die Kosten der erfolglosen Anlieferung.

2. Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und anderer bei uns oder unseren Lieferanten eintretender Hindernisse, z.B. rechtmäßige Streiks oder Aussperrungen, Feuer, Krieg etc., die uns ohne eigenes oder zure­chenbares Verschulden vorüberge­hend daran hindern, den Kaufgegenstand zum verbindlich bzw. unverbindlich verein­barten Termin zu liefern, ver­längern diese Termine um die Dauer der durch diese Um­stände bedingten Leistungs­störungen. Führt eine entspre­chende Störung zu einem Leistungsauf­schub von mehr als sechs Wochen, können beide Parteien vom Vertrag zurücktreten. Wird aufgrund einer solchen Störung die Lieferung und Leistung dauerhaft unmöglich oder unzumutbar, werden wir den Kunden unverzüglich informieren und bereits erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich zurückerstattet. Gesetzliche Rücktrittsrechte bleiben hiervon unberührt.


Eigentumsvorbehalt

Das Eigentum an den von uns gelieferten Waren geht erst mit der völligen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus dem Kaufvertrag in das Eigentum des Kunden über.


Aufrechnung

Der Kunde kann nur mit unbestrittenen, entscheidungsreifen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.


Mängelhaftung

Für Ansprüche wegen Mängeln der gelieferten Ware gelten die gesetzlichen Bestimmungen.


Haftung

1. Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Hauptleistungspflicht oder einer Nebenpflicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen durfte („wesentliche Nebenpflicht“), ist unsere Haftung auf vorhersehbare, vertragstypische Schäden begrenzt. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung von vertraglichen Nebenpflichten, die nicht zu den wesentlichen Nebenpflichten gehören.

2. Die Haftung bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleiben hiervon unberührt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist hiermit nicht verbunden.


Anwendbares Recht

I. Für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen gilt: Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen der Verkäuferin und dem Käufer ist nach Wahl der Verkäuferin deren Geschäftssitz oder der Sitz des Käufers. Für Klagen gegen die Verkäuferin ist deren Geschäftssitz ausschließlicher Gerichtsstand. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.

II. Für Unternehmer gilt: Die Beziehungen zwischen der Verkäuferin und dem Käufer unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG) gilt nicht.

III. Für Verbraucher gilt: Die Rechtswahl gemäß II. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt nicht, wenn dem Verbraucher dadurch der gewährte Schutz entzogen wird, der aufgrund zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, besteht.

 

Stand: September 2013


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